Dies ist der meist monatliche Treff der jetzt 27 EU-Finanzminister
in Brüssel. Der ECOFIN-Rat (unter der Bezeichnung European
Council of Finance Ministers) wurde
auf Betreiben der Finanzminister als "Gegengewicht" zur Europäischen
Zentralbank (EZB) ins Leben gerufen; ist aber kein wirklich offizielles
Organ der EU. Dieses möchte die Gruppe der Finanzminister ändern.
Sie will den kommenden EU-Konvent bitten, den Ecofin-Rat als Organ in
die zukünftige EU-Verfassung aufzunehmen.
Heutzutage wird im Ecofin-Rat die Finanzpolitik
für Europa besprochen.
Die Finanzminister tauschen detaillierte Informationen über ihre
Ziele und Pläne aus. Soweit bekannt, soll dies eines der wenigen
EU-Gremien sein, in dem die Minister meist selbst anwesend sind und
selbst ernsthaft debattieren, wusste die Finanzcial Times Deutschland
am 12.07.1999 zu berichten.
Der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel soll über die
Gespräche in der Euro-Gruppe gesagt haben: "Wichtiger als
Kommunikation nach außen ist, dass wir uns untereinander offen
ausprechen können".
Der slowenische Finanzminister Andrej Bajuk
bezeichnete im Februar 2007
dagegen den Ecofin-Rat als "ein Abnickgremium für Beamtenvorschläge".
Über den Inhalt der Sitzungen des Ecofin-Rates
gelangt nur wenig an die Öffentlichkeit. Es werden zwar mit starker
zeitlicher Verzögerung Pressebulletins durch das Bundesfinanzministerium
herausgegeben; aber die sind recht nichtssagend.
Eine "Unterabteilung" des Ecofin-Rates
ist die sogenannte Eurogruppe, die nur aus
den Finanzministern der Länder-mit-Euro-Währung plus dem
EZB-Präsidenten und dem EU-Finanzkommissar besteht und sich ebenfalls
monatlich trifft. In diesem Zirkel wurde bis zum Jahr 2005 eine Art
Geheimpolitik betrieben: über den Inhalt dieser Gespräche
war bis dahin wenig bis nichts veröffentlicht worden und selten
gelang auf anderem Wege etwas nach draußen. So soll dem Hörensagen
nach, in der Euro-Gruppe im April oder Mai 2005 besprochen worden
sein, mittels einer "Umarmungsstrategie" die bisher unabhängige
Geldpolitik der EZB in die allgemeine EU-Politik "einzubinden".
Auf deutsch: die bisherige Unabhängigkeit der EZB nach und
nach "im Sinne eines gemeinsamen Anpackens" auszuhebeln.
Seit 2006 ist die EUROGRUPPE
etwas transparenter geworden. Es wird seitdem nach einer Tagung eine
Pressekonferenz abgehalten.
Und im Verlauf der finanziellen Rettung Griechenlands
hat sich herausgestellt, dass die Eurogruppe die politische
EURO-Krisen-Taskforce wurde.
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Sie diese Zeile an und erfahren direkt aus der EU in Brüssel,
was es mit ECOFIN und insbesondere der Eurogruppe auf sich hat.
Im
Monatsbericht Januar 2010 der EZB (ab Seite 77) ist die Arbeit der
Eurogruppe ausführlicher dargestellt worden.
(Update Jan 2013)
ECOFIN-Rat
+ Euro-Gruppe